NWO Notstandsgesetze

Unbescholtene Aktivisten ohne gerichtlichen Beschluß “willkürlich” in HAUSARREST!

Occupy Vienna30. November um 06:03‪#‎Paris‬

**Je suis …what ?**

Wir sollen alle in EUROPA Angst bekommen, EINGESCHÜCHTERT einfach KUSCHEN – und wenn nicht dann.. bringt man uns dazu – ALLES klar ? der vollen **Tragweite** BEWUSST ??

Oder erst, wenn Deine Oma zur Todesstrafe wegen “Blumen klauen” im Park verurteilt wird ?

Französische Behörden (den Ausdruck verdienen sie eigentlich nicht mehr..) nutzen offenbar die Notstandsgesetze, um gegen Protestler / kritische Bürger vorzugehen ! — Joel Domenjoud darüber, was sein HAUSARREST bedeutet —>

taz: Herr Domenjoud, wo befinden Sie sich gerade?

Joel Domenjoud: Zuhause, wo sonst? ICH STEHE UNTER HAUSARREST.

Sie haben sich daneben benommen? Wie alt sind sie?

Ich bin 32 Jahre alt und es war nicht meine Mutter, sondern das französische Innenministerium, das mich unter Arrest gestellt hat. Die französische Regierung nutzt die Notstandsgesetze, die sie nach den Terroranschlägen von Paris erlassen hat, um MASSIV GEGEN AKTIVISTEN vorzugehen, die anlässlich des am Montag beginnenden Weltklimagipfels (‪#‎COP21‬) in Paris demonstrieren wollten.

Wie drückt sich das aus?

Zunächst einmal über umfassende Demonstrationsverbote. Frankreichs Regierung hat ALLE DEMONSTRATIONEN PAUSCHAL VERBOTEN, die während des zweiwöchigen Klimagipfels angemeldet waren.

Sie wollten aber trotzdem demonstrieren.

Ja. Weil ich der Meinung bin, dass wir nicht aufgrund von Terrormaßnahmen, die es auf unsere FREIHEIT absehen, als allererstes unsere eigenen Bürgerrechte einschränken sollten. Ich habe deshalb am Mittwoch rechtliche Schritte ergriffen, um am heutigen Samstag ein Protestbankett mit Aktivisten aus ganz Frankreich in Paris zu veranstalten. Wir wollten öffentlich gemeinsam essen, feiern und zeigen, dass wir einen anderen Lebensentwurf zu bieten haben.

Was ist dann passiert?

Im unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang mit meinem rechtlichen Widerspruch und meinem Kampf für die Veranstaltung wurde im Innenministerium eine Anweisung formuliert, die mir de facto Hausarrest erteilt. Am Mittwoch habe ich Rechtsmittel eingelegt, am Donnerstag wurden sie zurückgewiesen – und parallel dazu wurde im Innenministerium eine ANWEISUNG erlassen.

SEIT WANN DÜRFEN DENN INNENMINISTER SCHEINBAR WILLKÜRLICH HAUSARRESTE ERTEILEN?

Das dürfen sie eigentlich gar nicht, weil es natürlich eigentlich eines Richtervorbehaltes bedarf. Die einzige Ermächtigungsgrundlange dazu rührt aus der NOTSTANDSGESETZGEBUNG, die nach den Terrorangriffen beschlossen wurden – und die über drei Monate anhalten soll.

ABER RICHTET SICH DIESE NICHT GEGEN TERRORISTEN ?

Dachte ich auch. Fakt ist: Mir haben Polizisten eine Anordnung überreicht, die direkt aus dem Innenministerium stammt. Sie wurde von keiner Polizei und KEINEM STAATSANWALT GEZEICHNET UND HAT NIE EINEN RICHTER GESEHEN. Ich werde darin weder beschuldigt, irgendetwas getan zu haben, noch wird aufgeführt, auf welcher Basis diese Entscheidung getroffen wurde. ICH BIN NICHT VORBESTRAFT UND STAND NOCH NIE VOR GERICHT. Was mir vorgehalten wird ist, dass ich Proteste geplant habe und davon auszugehen sei, dass ich die öffentliche Sicherheit und Ordnung störe.

Und was genau bedeutet das nun für Sie?

Ich habe die Auflage, während des gesamten Klimagipfels, also in den nächsten zwei Wochen, meinen Stadtbezirk, einen Vorort von Paris, nicht zu verlassen, darf also nicht mal in die Innenstadt von Paris fahren. ICH MUSS MICH DREI MAL TÄGLICH AUF DEM POLIZEIREVIER MEINES ORTES MELDEN, um 9 Uhr, um 13 Uhr und um 19 Uhr. ZWISCHEN 20 UHR ABENDS UND 6 UHR MORGENS DARF ICH MEINE WOHNUNG NICHT VERLASSEN.

Das sind extrem massive Eingriffe.

Ja, und ich bin fassungslos, dass so etwas möglich ist. Soll das wirklich die Antwort auf die Terrorattacken sein? Wir sehen daran wie gefährlich ein solcher Ausnahmestaat für die Bürgerrechte ist. Und in ganz Frankreich sollen diese Zustände nun drei Monate lang gelten? Ich kann es wirklich nicht fassen.

Sie sind nicht der einzige, der unter Hausarrest steht.

Nein, ich weiß von INSGESAMT 24 AKTIVISTEN, die gegen den Klimagipfel protestieren wollten und nun die gleichen Auflagen wie ich zu erfüllen haben. Es gab in den letzten beiden Tagen drei Razzien in besetzten Häusern und es gibt verschiedene Protestgruppen, die aus unterschiedlichen Orten Frankreichs zu Fuß nach Paris gelaufen sind. Nun stehen sie vor den Toren der Stadt und HABEN EIN PAUSCHALES VERBOT, PARIS ÜBERHAUPT ZU BETRETEN. Das ist schon ganz schön extrem.

—————FRAGE——————>

WIE LANGE willst DU, der DIES Alles weist noch zulassen ?
…auf WAS bitte wartest Du noch ?

***teilt Beiträge und VIDEOS die auch andere Menschen AUFKLÄREN !!***

CHRISTOPH SIEBER > “Ich will mich nicht gewöhnen…”
“Armut ist ein Geschäftsmodell.. Wir wissen, daß dieser Wohlstand auf Unrecht aufgebaut ist – wir werden uns nicht rausreden können mit dem ewig gleichem > **davon haben wir nix gewußt**
VIDEO —> https://www.facebook.com/OccupyWien/videos/969127033133122/

WIR müssen uns “das Gewöhnen” > ***ABGEWÖHNEN !!***

Das GEWÖHNEN an —>

  • Das VÖLKERRECHT existiert nicht mehr !?
  • Der Kriegseinsatz der Bundeswehr —> Einmal aus österreichischer Sicht betrachtet
  • Das nächste mal stehen dann deutsche Panzer in Salzburg oder Wien ??

ARTIKEL —> https://www.facebook.com/OccupyWien/photos/a.255067641205735.60716.254795311232968/978801515499007/
RIP † ‪#‎Völkerrecht‬

Sahra Wagenknecht zum Thema > verlogene Politik & Völkerrechtsbruch durch deutschen Kriegseinsatz – und intelligente Alterativen dazu
https://www.facebook.com/OccupyWien/videos/979240672121758/
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Das GEWÖHNEN an —>

  • Der französische Ex-Premier François Fillon hat in einem Interview mit dem staatlichen Radiosender France Inter ausgesagt, daß die ‪#‎EU‬-Staaten wissen, daß —-> „das ‪#‎IS‬-Öl DIREKT und OHNE UMWEGE an TÜRKISCHE RAFFINERIEN GELIEFERT WIRD und es DIREKTE ABSPRACHEN ZWISCHEN DEM IS und der ‪#‎TÜRKEI‬ GIBT.
    Und dann SPOSERT diese verdammte Merkel mit **Milliarden an (Deinem) STEUERGELD** diesen **ERDOWAHN** – gehts noch !?
    VIDEO —> https://www.facebook.com/OccupyWien/videos/978360045543154/
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Das GEWÖHNEN an —>

Das GEWÖHNEN an —>

Das GEWÖHNEN an —>

  • Die #EU gestand, billiges & BLUTIGES Erdöl vom IS gekauft zu haben !
  • Die **Botschafterin der EU** im Irak, Jana Hybaskova, berichtete bei einem Treffen des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments, daß ***MEHRERE EU-MITGLIEDSTAATEN ÖL VON DER IS GEKAUFT HABEN***. Jetzt läuft beim TANKEN noch mehr BLUT in den Tank… egal ??
    VIDEO —> https://www.facebook.com/OccupyWien/videos/970749072970918/
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Das GEWÖHNEN an —>

  • #‎Milan‬ ? – Deutschland liefert RADIOAKTIVE Waffen und verseucht damit UNSERE ERDE und verkrüppelt unsere KINDER! –> Merkel findet das noch “entzücked” lustig –> BITTE wie krankhaft NAIV, dumm oder einfach IGNORANT, UNMENSCHLICH und SKRUPELLOS – muß diese Frau – diese Regierung und ihre Wähler sein ?
    VIDEO —> https://www.facebook.com/OccupyWien/videos/968410953204730/
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Das GEWÖHNEN an —>

  • In Deutschland wird die USA ***20 neue ‪#‎ATOMBOMBEN‬*** stationieren —> die zusammen die Sprengkraft von 80 Hiroshima Bomben haben ! Das sind blos peanuts – jedoch eine gezielte PROVOKATION —> Denn Deutschland soll im Ernstfall das dann wirklich strohdumm, abgebrannte BAUERNOPFER werden !!
    VIDEO —> https://www.facebook.com/OccupyWien/videos/956666447712514/
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Das GEWÖHNEN an —>

Das GEWÖHNEN an —>

  • ***US-Krieg gegen den Terror ist großer Schwindel***
    Dr. Kevin Barrett im Interview – Mit Jasmin Kosubek spricht er über die ***SYSTEMATISCHE DESTABILISIERUNG*** ganzer Länder, die zum Ziel hat, eine neue globale Weltordnung NWO zu etablieren, die von Washington und den westlichen ‪#‎Finanzmaffia‬ dominiert werden soll.VIDEO —> https://www.facebook.com/OccupyWien/videos/970377629674729/
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Das GEWÖHNEN an —>

  • WikiLeaks veröffentlicht E-Mails von ‪#‎CIA‬-Chef John Brennan
    Die dezidierte Meinung eines US-Senators zu der VERBRECHERISCHEN FOLTER der US-Geheimdienste gehören zu den E-Mails, die ein junger Hacker am 12. Oktober aus der privaten Post von CIA-Chef Brennan gefischt hat.
    VIDEO —> https://www.facebook.com/OccupyWien/videos/964205826958576/
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Das GEWÖHNEN an —>

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Das GEWÖHNEN an —>

  • Der ‪#‎BND‬ hat (wieviele) rote Linie(n) überschritten !!??
    ZU DEN ZIELEN, die mit dem Auftragsprofil des BND nicht in Einklang zu bringen sind, gehören dem Untersuchungs-Bericht zufolge der ——> *****Internationale Strafgerichtshof in Den Haag*****, das **UN-Kinderhilfswerk Unicef**, die Weltgesundheitsorganisation WHO, ***Care International***, **Oxfam** oder das **internationale Komitee des Roten Kreuzes in Genf**
    VIDEO —> https://www.facebook.com/OccupyWien/videos/972449612800864/
    ——————–

Die VERRÄTER sitzen in Berlin, der Feind in Washington !!
BEITRAG —> https://www.facebook.com/OccupyWien/photos/a.255067641205735.60716.254795311232968/888379674541192/

—————-LÖSUNGSANSÄTZE—————->
(gegen elendige **BEWUSSTLOSIGKEIT** durch **ALTERNATIVLOSIGEIT**)
RUDI ‪#‎DUTSCHKE‬ über die “gesamtgesellschaftliche BEWUSSTLOSIGKEIT”
VIDEO —> https://www.facebook.com/OccupyWien/videos/965506053495220/
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WAHRHAFTIGEIT & lernen als SPEZIES zu denken
Ken Jebsen in Plauen –> „Ich glaube, was das große Defizit ist, wir brauchen mehr Wahrhaftigkeit“ — “Die TERRORPATEN sitzen in unseren Parlameten” — “Wir sind alle WIRTSCHAFTSFLÜCHTLINGE” — “Raus aus dem ‪#‎Kapitalismus‬” — “Es reicht nicht nur wütend zu werden, man muss sich auch in Bewegung setzen und es selbst in die Hand nehmen.” — “Wenn wir (die 99%) nicht solidarisch sind habe WIR keine Chance !”
VIDEO —> https://www.facebook.com/OccupyWien/videos/971179976261161/
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#‎Anarchie‬ – ***OHNE HERRSCHAFT LEBEN*** -> in ‪#‎Solidargemeinschaft‬
check your head, denkt mal darüber nach… “sich SELBST zu verwalten”
VIDEO —> https://www.facebook.com/OccupyWien/videos/965938886785270/
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Die DOKU (‪#‎Spanien‬ 1936) –> ***Die Utopie LEBEN !***
VIDEO —> https://www.youtube.com/embed/0uNSjlCkxwA
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Source & vielen „heart“-Emoticon DANK >
Allen die daran Beteiligt sind – und mit ihrem EINSATZ für eine FREIE UND GERECHTERE WELT kämpfen !!
http://www.taz.de
In Solidarität Occupy Vienna

Und immer daran denken, Hintergrund alles Tuns ist der finanzielle Gedanke.

Deswegen wäre ein Leben ohne Geld die Lösung aller Probleme auf unserer Erde und das sichere Ende der NWO!

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JohnDoe

Unbekannter Freiheitskämpfer der für Recht und Wahrheit einsteht!

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